Vortrags- und Diskussionsabend

Die Bundeswehr im Umbruch:

Kommt mit dem Ende der Wehrpflicht

auch das Ende der Parlamentsarmee?

Referentin:

Frau Ulrike Merten

Präsidentin der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik

Bielefeld

am Donnerstag, 24. Februar 2011, 19.30 Uhr

im Offizierheim der Schule für Strategische Aufklärung der Bundeswehr

Swinemünder Straße 9 (im ehemaligen Marinestützpunkt Flensburg)

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Pressebericht zur Veranstaltung

Entfremdung von der Truppe

26. Februar 2011 | Von Alf Clasen

Abschaffung der Wehrpflicht, drastische Truppenreduzierung, strikter Sparkurs - Deutschlands Streitkräfte stehen vor einer historischen Reform. Verständlich, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sich nichts sehnlicher wünscht, als zur Sacharbeit zurückkehren zu können. In Flensburg scheint man ihn erhört zu haben. Bei einer Veranstaltung der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik (GfW) zum Thema "Bundeswehr im Umbruch" spielten weder die Plagiatsaffäre noch die angeblichen Missstände auf der "Gorch Fock" eine Rolle. Ja, GfW-Präsidentin Ulrike Merten (59) schaffte als Referentin sogar das Kunststück, den Namen Guttenberg erst nach mehr als eineinhalb Stunden das erste Mal über ihre Lippen zu bringen. Stattdessen sprach sie von "dem Minister", wenn es um dessen Ausgestaltung der künftigen Freiwilligenarmee mit ihren voraussichtlich nur noch 185 000 Soldaten ging.

Die Sozialdemokratin Merten, frühere Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, zeigte sich wie der Großteil des Publikums in der Offiziersmesse Mürwik skeptisch, ob in Zukunft genügend qualifizierter Nachwuchs für die Truppe rekrutiert werden kann. Deswegen sei eine kräftige Anschubfinanzierung der Reform nötig. Merten wagte die Prognose, dass das "mehr als ambitionierte" Ziel, im Verteidigungsetat 8,3 Milliarden Euro einzusparen, nicht erreicht werde. "Es fehlen jetzt schon 7000 Zeit- und Berufssoldaten", rechnete sie vor. Zudem werde man die Ausrüstung weiter modernisieren müssen.

Die Frage eines Zuhörers, ob die künftige Berufsarmee zu einem Staat im Staate werden könnte, beantwortete Merten mit deutlichen Worten: "Ich halte das für Quatsch. Das Prinzip der inneren Führung und des Staatsbürgers in Uniform gilt nicht nur für Wehrpflichtige, sondern für alle Soldaten." Selbstverständlich werde auch der Parlamentsvorbehalt bei Entscheidungen über Auslandseinsätze fortbestehen. Ebenso werde eine verkleinerte Truppe ihre Aufgaben meistern können. "Der Umfang der Streitkräfte ist nicht mehr so entscheidend, sondern deren Fähigkeiten."

Sorgen bereitet der Wehrexpertin vielmehr die zunehmende Entfremdung zwischen Gesellschaft und Armee. Merten zitierte Ex-Bundespräsident Horst Köhler, der von einem "freundlichen Desinteresse" der Deutschen gegenüber ihren Soldaten gesprochen hatte, und verwies zugleich auf die bevorstehenden Standortschließungen: "Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Mal aus der Fläche zurückziehen."